Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der S-IMEX GmbH, Auf dem Kampe 28, D-49179 Ostercappeln (nachfolgend „Auftragnehmer"), und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über Beratungs-, Vermittlungs- und Dienstleistungen im Bereich des Markteintritts in Indonesien sowie verwandter Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn und soweit der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag. Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der vereinbarten Vergütung führen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Dritte (Subunternehmer, lokale Partner in Indonesien) zur Leistungserbringung einzusetzen, soweit dies für die ordnungsgemäße Auftragserfüllung erforderlich ist.
Die Vergütung richtet sich nach der individuell getroffenen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen sowie die weitere Leistungserbringung bis zum vollständigen Zahlungseingang auszusetzen.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Auftragserfüllung notwendigen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen infolge unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität von Informationen über rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen in Indonesien, da diese sich kurzfristig ändern können.
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Osnabrück.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: März 2025